Anti-Atom-Politik

Wer profitiert vom Scheinkrieg gegen nicht existierende Atomstromimporte? – Teil 1

Erste Nachbetrachtung zum „Anti-Atomstrom-Gipfel“ vom 1. Juli

Diese Veranstaltung erhielt sehr viel Platz in den Medien – vor allem die mehrseitige Berichterstattung in der Krone und in Österreich war sehr bemerkenswert. Den kritischen Stimmen wurde leider kein Platz eingeräumt (bis auf Servus-TV und CTK), während das erreichte Nullergebnis ausgiebig gefeiert wurde. Weiterlesen

Anti-Atomstrom-Gipfel: Täuschung der Öffentlichkeit und Ablenkung vom Versagen der Anti-Atom-Politik

Unabhängige Analyse zeigt auf: Österreich ist nicht von Atomstromimporten abhängig

(1. Juli 2011) Der heute in Wien stattfindende „Anti-Atomstrom-Gipfel“ dient primär der Täuschung der Öffentlichkeit und der Ablenkung vom Versagen der österreichischen Bundesregierung im Bereich der Anti-Atom-Politik. Mit falschen Behauptungen wird der Öffentlichkeit die angebliche Abhängigkeit von Atomstromimporten suggeriert, die es in Wirklichkeit nicht gibt. Weiterlesen

Lobbying-Aktivitäten des EU-Parlamentariers Rübig: Parlamentarische Untersuchung dringend erforderlich

Gibt es Zusammenhänge zwischen Demontage der Anti-Atom-Politik in Oberösterreich und auf Bundesebene?

(21.6.2011) Im Rahmen der vom Nachrichtenmagazin Profil veröffentlichten Informationen über die umfangreiche Lobbying-Tätigkeit des oberösterreichischen EU-Abgeordneten Paul Rübig wurde auch auf seine Funktion im European Energy Forum (EEF) hingewiesen. Das ist eine sehr ernste Sache, die den Bereich der Anti-Atom-Politik betrifft. Handelt es sich doch um Europas bedeutendste Lobbying-Organisation im Energiebereich, die von großen Atomkonzernen dominiert wird und entscheidenden Einfluss auf den gewichtigen Auschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments ausübt. Weiterlesen

Unglaubwürdige Position von Berlakovich gefährdet eine strenge Überprüfung von europäischen Atomreaktoren

Umweltminister ist für die Geheimhaltung von Schlüsselinformationen zum AKW Mochovce in Kooperation mit der Atomlobby verantwortlich

(12. Mai 2011) Während sich Umweltminister Berlakovich noch immer als Erfinder der Stresstests für Atomreaktoren feiert, nutzt die Atomlobby dieses populistische Schlagwort zur Verharmlosung der Folgen der Fukushima-Katastrophe. Die bisher vorliegenden Vorschläge würden lediglich den AKW-Betreibern nutzen, da keine unabhängige Prüfung vorgesehen ist und viele wichtige Bereiche ausgenommen sind. Die Medienauftritte des Umweltministers, in denen er strenge Tests fordert, erscheinen im Lichte seiner politischen Aktivitäten als wenig glaubwürdig. Bereits seit einem Jahr werden nämlich  Schlüsselinformationen zur Frage des fehlenden Containments des AKW Mochovce im Einvernehmen mit der slowakischen Seite geheimgehalten. „Wer für solche Mißstände verantwortlich ist, kann nicht glaubwürdig für strenge Überprüfungen eintreten“, erklärt Radko Pavlovec, unabhängiger Energieexperte. „Der Umweltminister ist daher aufgefordert, die Geheimhaltungspolitik sofort zu beenden und ein Vertragsverletzungsverfahren zur UVP Mochovce in die Wege zu leiten“, so Pavlovec abschließend.

Klarstellung zur Diskussion um die Veränderung der Stellung des Anti-Atom-Beauftragten in Oberösterreich

Die Diskussion um die Veränderungen in der Anti-Atom-Offensive des Landes Oberösterreich ist voll angelaufen. Leider wird nun versucht, die entscheidende Abwertung der Stellung des Anti-Atom-Beauftragten mit nachweislich falschen Argumenten herunterzuspielen. So behauptet Landesrat Rudi Anschober in seiner heutigen Aussendung, die Funktion wäre auch schon früher weisungsabhängig gewesen. Dies widerspricht allerdings nicht nur meiner Erinnerung, sondern auch der Feststellung des Landesrechnungshofes. „Der Anti Atom Beauftragte ist weisungsfrei und unabhängig“, stellt der Rechnungshof in seinem Bericht zur Prüfung der Antiatom-Vereine eindeutig fest. So bin ich schon wieder zu einer Klarstellung mittels Pressemitteilung (s. weiter unten) gezwungen. Weiterlesen

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