Stromimport

Wer profitiert vom Scheinkrieg gegen nicht existierende Atomstromimporte? – Teil 3: Der heroische Kampf um das Atomstromimportverbot

Der für den Herbst angekündigte zweite „Atomstromgipfel“ zum Thema Atomstromimportverbot fand zwar noch nicht statt und es ist auch kein Termin bekannt, trotzdem tut sich zu diesem Thema aktuell sehr viel. Es ist daher Zeit für eine Zwischenbilanz.

Heute fand eine Pressekonferenz von Greenpeace und Global 2000 statt, in deren Rahmen zwei rechtliche Gutachten vorgestellt wurden. Beide sehen – wie angesichts der Intention auch nicht anders zu erwarten – das Atomstromimportverbot prinzipiell als möglich an. Widersprüche zum EU-Wettbewerbsrecht sowie zum internationalen Handelsabkommen (GATT) werden negiert. Dies erscheint als bemerkenswert, da die E-Control unmittelbar nach ihrer Gründung die bis dahin bestehenden Stromimportverbote aus Tschechien und der Slowakei gerade unter Hinweis auf das EU-Wettbewerbsrecht und das GATT-Abkommen aufgehoben hat – damals ein schwerer Rückschlag für die Atomgegner. Ein Importverbot für Deutschland oder Frankreich stand sowieso niemals zur Debatte. Hat sich die E-Control also geirrt und unnötig die Grenzen für den Atomstrom geöffnet?

Ich möchte in diesem Beitrag aber keine juristische Debatte anzetteln, die ich für eine Ablenkungsmaßnahme halte, sondern die energiewirtschaftliche und atompolitische Bedeutung des Atomstromimportverbotes beleuchten. Weiterlesen

Anti-Atomstrom-Gipfel: Täuschung der Öffentlichkeit und Ablenkung vom Versagen der Anti-Atom-Politik

Unabhängige Analyse zeigt auf: Österreich ist nicht von Atomstromimporten abhängig

(1. Juli 2011) Der heute in Wien stattfindende „Anti-Atomstrom-Gipfel“ dient primär der Täuschung der Öffentlichkeit und der Ablenkung vom Versagen der österreichischen Bundesregierung im Bereich der Anti-Atom-Politik. Mit falschen Behauptungen wird der Öffentlichkeit die angebliche Abhängigkeit von Atomstromimporten suggeriert, die es in Wirklichkeit nicht gibt. Weiterlesen

Geplante Kraftwerksprojekte im Großraum Graz: Vernichtung von gigantischen Wärmemengen droht

Der Großraum Graz gehört derzeit zu den energiepolitisch „heißesten“ Regionen Europas. Es befinden sich riesige Kraftwerkskapazitäten in Planung – 2 gasbefeuerte Blöcke zu je 440 MW elektrischer Leistung in Mellach und 1 Block gleicher Leistung in Graz. Die elektrische Produktion dieser drei Blöcke würde mit ca. 9.500 GWh pro Jahr annähernd dem gesamten Stromverbrauch der Steiermark entsprechen. Da Österreich heuer über eine ausgeglichene Strombilanz verfügt, würden die neuen Anlagen vorwiegend für Exportzwecke genutzt. Weiterlesen

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